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Sonntag 17. Juli 2011

Besuch beim Europaabgeordneten Manfred Weber in Straßburg

Die Regulierungswut der Europäischen Union und die Finanzierung der Griechenlandkrise sorgten für ausreichenden Gesprächsstoff.

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Manfred Weber berichtete, dass das Europäische Parlament oft Regelungen erlasse, die mit Ausnahmen versehen sind. Es liege dann im Ermessen der nationalen Parlamente, Ausnahmen zu- zulassen oder zu verweigern. Hier lasse die  deutsche Bundesregierung sehr oft keine Ausnahmen zu, während unsere Nachbarländer großzügiger sind.

Die Kosten der Europäischen Union betragen jährlich unter 100 Euro pro Bundesbürger.

 

Den Vorteil der Europäischen Union für den Vize-Exportweltmeister Deutschland darf man aber nicht vergessen. Die Mehrheit der Produkte für die Europäische Union wird von Deutschland geliefert. Das wichtigste Kriterium für Europa sei aber, dass seit 60 Jahren Frieden in Europa herrscht.

 

Nach dem Gespräch hatte die Gruppe Gelegenheit, eine Abstimmung auf der Tribüne des Europäischen Parlaments zu verfolgen. Zunächst war eine Rede des Energiekommisar Öttinger zum Stresstest für Europäische Atomkraftwerke auf der Tagesordnung. Anschließend stimmten 736 Abgeordnete über verschiedene  Themen ab. Man über das Stimmengewirr, die Schnelligkeit der Abstimmung und die Unübersichtlichkeit die in einem so großen Parlament vorherrscht, erstaunt.