Anlässlich der Europawahlen am 7. Juni beschäftigt sich der CSU-Ortsverband seit einiger Zeit verstärkt mit dem Thema Europa. Zu Beginn der Veranstaltungsreihe stand vor einigen Wochen ein Vortragsabend zu Europa im internationalen Kontext auf dem Programm. Einen weiteren Baustein stellte vergangene Woche ein „Europäischer Abend“ dar, zu dem erfreulicherweise zahlreiche Besucher begrüßt werden konnten. Absicht der Veranstalter war es, den Besuchern Europa nahe zu bringen und auch herauszustellen, welche Auswirkung Europa für Bayern und ganz konkret Niederbayern hat. Die stellvertretende Ortsvorsitzende Silvia Dollinger führte in die Veranstaltung ein und begrüßte die zahlreichen Gäste sowie den anwesenden Fraktionssprecher Mittermeier, dessen Stellvertreter Wisgalla und die anwesenden Gemeinderäte Petz, Wittmann, Hummel und Kreisrat Radlmeier. Ebenso Elvira Enders-Beetschen für die FU und Johannes Hummel für die JU. Der besondere Gruß galt dem Gastredner, denn als Referent konnte der CSU-Bildungsexperte Prof. Dr. Waschler gewonnen werden. Dieser gehörte von 1998 bis 2008 dem Bayerischen Landtag an, war Ausschussvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der CSU, ist derzeit in leitender Funktion an der Universität Passau tätig und kandidiert nun für die Europaliste auf Platz 10. Waschler versuchte, den Zuhörern einen Blick auf Europa in drei Dimensionen zu geben: historisch, gegenwärtig – aber auch den Blick in die Zukunft gerichtet. „Europa ist gegründet auf den Erkenntnissen griechischer Philosophie von Freiheit, auf dem Christentum und der damit verbundenen Menschenwürde.“, so der Referent. Die Geschichte Europas seit dem zweiten Weltkrieg zeigt, dass sich Europa vom einstigen Friedensprojekt zu einer politischen und ökonomischen Notwendigkeit entwickelt hat. Die Europäische Union, die sich heute zu einer Gemeinschaft von 27 Staaten mit nahezu 500 Millionen Menschen entwickelt hat, ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen, zu der es weder eine historische noch eine politische noch eine ökonomische Alternative gibt. „Die großen Zukunftsaufgaben Europas lassen sich mit Mittel des Nationalstaates alleine nicht mehr lösen. Nur gemeinsam können Frieden, Freiheit und Wohlstand erhalten und gesichert werden.“, so Waschler. Gleichwohl ist festzustellen, dass trotz der positiven Entwicklungen, die mit Europa verbunden werden, bei vielen Menschen auch Vorbehalte gegenüber der EU vorhanden sind. Diese richten sich aber weniger gegen Europa an sich, als vielmehr gegen bestimmte Entscheidungen, die von den Bürgern als bürokratisch und bürgerfern empfunden werden, so beispielsweise ein Teilnehmer in der Diskussion. Waschler betonte dabei aber ausdrücklich, dass gerade Niederbayern zu den Gewinnern beim Bezug von EU-Fördermitteln gehört. „Die Euregios haben sich aus wirtschaftlicher, touristischer und kultureller Sicht bestens bewährt.“, so Waschler. Einige fürchten mit Blick in die Zukunft um ihre regionale Identität, fragen nach Grenzen der EU und stehen einer Erweiterung, z.B. durch einen Türkeibeitritt, mit Skepsis gegenüber. „Diese Bedenken der Menschen müssen ernst genommen werden. Die EU setzt ihren Erfolg aufs Spiel, wenn sie sich übernimmt. Die EU muss in wichtigen Fragen zusammenstehen, um als „Global Player“ ernst genommen zu werden.“, so Waschler. Dies gilt sowohl für den Erweiterungsprozess als auf für die Vertiefung der EU und den damit verbundenen Kompetenzen. Der Europakandidat betonte: „Nicht jedes Problem in Europa ist eine Aufgabe für die EU. Viele Fragen lassen sich auf der Ebene der Mitgliedstaaten und Länder sachgerechter und bürgernäher lösen.“ Waschler lobte den ausgezeichneten Einsatz von Manfred Weber für die Region Niederbayern. Dieser schaffte es, Europa in Niederbayern „ein Gesicht zu geben“, denn „er kennt die wirklichen Probleme und weiß, wo die Menschen der Schuh drückt.“
Die europäische Politik bestimmt mittlerweile viele sehr konkrete Lebensbereiche mit. Es geht dabei um zentrale Fragen wie die Zukunft unserer Landwirtschaft, richtige Antworten auf die Wirtschaftskrise, gemeinsamen Kampf gegen Kriminalität und vieles mehr. Es wird am 7. Juni für unsere Region eine wichtige Frage entschieden: Sitzt Bayern oder auch Niederbayern bei diesen Entscheidungen weiter am „europäischen Tisch“ oder wird ohne uns entschieden ? Selbst die größten EU-Kritiker müssen einräumen. So war man sich bei der Diskussion einig, dass es besser ist mitzureden als von den Entscheidungsgremien ausgeschlossen zu sein. Dabei sollte im Rahmen des Europaabends aber nicht nur ein geistiger Blick auf Europa geworfen werden – Europa konnte auch konkret mit den Sinnen erfasst werden. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung bot der Ortsverband den Besuchern eine kostenlose europäische Weinprobe an, welche die Gäste durch verschiedene EU-Mitgliedstaaten führte. Hierzu gab es auch verschiedenste kulinarische Probierhäppchen aus unseren Nachbarländern, von schwedischen Lachshäppchen als Gruß aus dem Norden über französischer Quiche bis zu südländischen Gemüsespießchen . Auch das Hotel Gasthaus Dallmaier stellte für diesen Abend eine überaus schmackhafte Europäische Speisekarte zusammen, bei welcher die Besucher ihre kulinarische Rundreise durch verschiedenste Länder Europas fortsetzen konnten. Gemeinderat Simmerl und Dollinger dankten dem Gastredner namens der Ortsvorstandschaft für die kurzweiligen Ausführungen und insbesondere die Bereitschaft, sich einer ausgiebigen Diskussion zu stellen. Man schloss mit den Worten, dass Europa sowohl historisch als auch politisch – und gerade in der aktuellen Zeit auch ökonomisch eine Notwendigkeit sei. Dabei benötigte man eine starke EU für Aufgaben im Großen, aber auch eine kluge EU, welche ihre Grenzen kenne und Bürgernähe vor Ort ermöglicht.


